Für junge Leute

... der "Stadtrat"

Hi Leute, hier lest ihr Wissenswertes über den "Stadtrat", das Parlament der Stadt Osterholz-Scharmbeck
... warum kommt ihr nicht einfach mal zu einer öffentlichen Sitzung vorbei und schaut euch das "Spektakel" an?
Lg Detlef (DG) ... und: stay tuned!

"Ach sooo geht das!" (für mehr Infos scrollt einfach weiter runter ... WISSEN IST MACHT!)

Die "Bedienungsanleitung" eines Stadtrats

... oder korrekt formuliert: Die Geschäftsordnung

lest ihr hier

Die "Bedienungsanleitung"

für die "Bedienungsanleitung"

... oder korrekt formuliert: Das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)

lest ihr hier

Das NKomVG ist am 01. November 2011 in Kraft getreten. Die letzte Novelle zu dem Gesetz wurde zum 01. November 2016 erlassen.

Erste Fakten

... gut zu wissen! (Stand 1. November 2021)

Der Stadtrat der Stadt Osterholz-Scharmbeck hat 39 Ratsmitglieder. Warum genau 39? Das ergibt sich aus der Größe einer Stadt und der Anzahl der Wahlberechtigten. Anders ausgedrückt: der Stadtrat von Hannover hat deutlich mehr Mitglieder als der Stadtrat von OHZ.

Die Ratsmitglieder gehören verschiedenen Parteien oder unabhängigen Wählergemeinschaften an. Hier die aktuelle Sitzverteilung im Stadtrat von Osterholz-Scharmbeck:

SPD - 14 Sitze
CDU - 8 Sitze
Bündnis 90/Die Grünen - 6 Sitze
Bürgerfraktion/FDP-Gruppe - 6 Sitze (Bürgerfraktion=4/FDP=2)
Die Linken - 2 Sitze
Die Basis - 1 Sitz
AFD - ohne Sitz, da die gewählte Person nicht in Osterholz-Scharmbeck wohnt

Einer fehlt noch ... der Bürgermeister. Er ist das 39. stimmberechtigte Mitglied im Rat. Warum darf er mit abstimmen? Er wurde von den Wahlberechtigten der Stadt Osterholz-Scharmbeck in sein Amt gewählt. Anders ausgedrückt: er kann sich nicht einfach so in den Stadtrat "reingeschummelt" haben!

Die Termine der "Club-Treffen"

... oder korrekt formuliert: Den Sitzungskalender des Stadtrats

findet ihr hier

Aber Achtung: er ist gespickt mit Abkürzungen wie VA, APS, ASKT und so weiter. Hier eine Erklärung der Abkürzungen im Sitzungskalender:

Rat - Ratssitzung mit allen Mitgliedern (Das Gipfeltreffen)
ABE - Ausschuss "Bildung und Erziehung"
ASKT - Ausschuss "Sport, Kultur und Tourismus"
APS - Ausschuss "Planung und Stadtentwicklung"
AJSS - Ausschuss "Jugend, Senioren und Soziales"
FA - "Finanz-" Ausschuss
VA - "Verwaltungs-" Ausschuss (nicht öffentlich)
BUA - "Bau und Umwelt-" Ausschuss

Die Ausschüsse sind nur mit einem Teil aller Ratsmitglieder besetzt und machen die Vorarbeit für Beschlüsse, die später der gesamte Rat in seiner Sitzung dann beschließt oder ablehnt. Anders ausgedrückt: in den Ausschüssen wird am Meisten "geschuftet".

Mehr über die Ausschüsse findet ihr auch hier

to be continued