Osterholzer Kreisblatt / Autor: Christian Valek
Osterholz-Scharmbeck. Der Vorsitzende der Bürgerfraktion Osterholz-Scharmbeck, Detlef Gödicke, wundert sich, dass Live-Bilder und kurze
Nachrichten, sogenannte Posts, aus Sitzungen ins Internet gestellt werden. Auf einigen Bildern würden auch Personen zu erkennen sein, die nicht unmittelbar
dem Rat angehörten, führt er in seinem Schreiben an. Der Ratsherr hat deshalb eine mehrteilige Anfrage zum Thema „Bild- und Tonaufzeichnungen“ für die
kommende Ratssitzung formuliert und an den Bürgermeister der Stadt Osterholz-Scharmbeck, Torsten Rohde, geschickt.
Gödicke möchte wissen, ob Mobiltelefone in Ausschuss- und Ratssitzungen genutzt werden dürfen. „Ist das Senden von sogenannten Posts
in sozialen Netzwerken erlaubt“, fragt er. Weiterhin soll geklärt werden, ob Ratsmitglieder Fotos direkt aus der Sitzung versenden dürfen. Für ihn sei
ein derartiges Vorgehen unverständlich. Seiner Meinung nach verbiete es sich eigentlich von selbst. Die CDU-Ratsmitglieder Marie Jordan und Marcus Oberstedt,
die von Beruf Juristen seien, würden eine Art „Selbstdarstellung“ praktizieren, die ihn nachdenklich mache. Oberstedt will sich gegen den Eindruck
verwahren, er sende permanent Posts, wie er der Redaktion sagte. Gödicke hätte ihn als direkter Tischnachbar ansprechen können, so sein Vorschlag.
Die CDU-Ratsfrau Marie Jordan kann kein Fehlverhalten erkennen. Das niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz lasse Bildaufzeichnungen im Gegensatz zu
Videoaufzeichnungen ausdrücklich zu. „Dass man direkt aus Ausschusssitzungen berichtet, finde ich okay“, so Jordan. In öffentlichen Sitzungen seien
Bildaufnahmen gestattet, solange sie nicht die Ordnung störten.
Volker Lütjen von der Stadt bestätigt auf Nachfrage der Redaktion den fristgerechten Eingang der Anfrage. Diese werde inhaltlich geprüft und in der
Ratssitzung am Donnerstag, 23. Februar, öffentlich beantwortet.